Syrien braucht dringend Frieden

Im zehnten Jahr des Syrien-Krieges gibt es aktuell wenig Hoffnung auf einen funktionierenden Friedensprozess und noch immer sind elf Millionen Menschen in Syrien von humanitärer Hilfe abhängig. Die Syrien-Konferenz rückt den Konflikt in Syrien wieder stärker ins politische Bewusstsein und versucht, Unterstützung für die Menschen in Syrien ebenso wie für Millionen Flüchtlinge in den Nachbarländern zu mobilisieren. „Wir begrüßen, dass die EU und die UN die wichtigsten internationalen Geber zusammenbringen, um den verzweifelten Menschen in Syrien und Millionen Flüchtlingen in den Nachbarländern zu zeigen, dass sie nicht allein gelassen werden“, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin der Diakonie Katastrophenhilfe. „Einmal mehr – und aufgrund der aktuellen Pandemie umso dringender - brauchen die Hilfsorganisationen verlässliche und flexible finanzielle Unterstützung der Geberstaaten. Die Geber müssen außerdem dafür Sorge tragen, dass die internationalen Sanktionen das Leid der Menschen in Syrien nicht weiter verschärfen.“

Der Zugang der notleidenden Bevölkerung zu humanitärer Hilfe ist in Teilen Syriens weiterhin stark eingeschränkt. Daher sollte sich die EU dafür einsetzen, dass überlebenswichtige Hilfe und die gerade jetzt dringend benötigten medizinischen Güter ungehindert ins Land kommen können. Die aktuelle Resolution des UN-Sicherheitsrates zu grenzüberschreitender Hilfe läuft am 10. Juli aus. „Von der Syrien-Konferenz muss ein klares Signal an den Sicherheitsrat gehen, dass die wichtigen Grenzübergänge weiterhin offenbleiben müssen. Sonst ist das Leben von Millionen Menschen im Norden des Landes akut gefährdet“, fordert Füllkrug-Weitzel. Mit Blick auf die beginnende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ergänzt sie: „Wir erhoffen uns von der Bunderegierung, dass sie ihre EU-Ratspräsidentschaft auch dafür nutzt, dem fest gefahrenen Friedensprozess neuen Schwung zu verleihen. Langfristig hilft den Menschen nur, wenn die Waffen endlich schweigen. In Idlib ebenso wie im Rest Syriens. Der Syrien-Konflikt wird nicht militärisch, sondern nur politisch gelöst – so viel sollte nach all den Jahren des sinnlosen und grausamen Krieges klar sein“, so Füllkrug-Weitzel. Eine politische Lösung könne aber nur mithilfe aller Akteure erarbeitet werden und müsse vor allem die Stimmen und Interessen der syrischen Bevölkerung einbeziehen.